Kurzmeldungen für Aalen
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Mit grossem Mut haben unzählige Menschen in den vergangenen zwölf Monaten weltweit für ihre Rechte demonstriert. Demgegenüber legte der Uno-Sicherheitsrat eine eklatante Unfähigkeit an den Tag, seine Führungsrolle wahrzunehmen und auf die Entwick...

Am 17. Juni stimmen wir über die AUNS-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ab. Sie täuscht vor, für mehr direkte Demokratie zu sorgen. Leider trifft dies nicht zu. Sie führt nicht zu mehr Demokratie, sondern zu mehr «Kleinkantonkratie». Wird die Initiative angenommen, … Weiterlesen →

Dieses Buch muss man einfach loben! Denn es erweitert das Kleinklein über (Miss)Erfolge von Volksinitiativen durch einen bisher unbekannten Weitblick in Geschichte und Jurisprudenz. Eine Neubwertung des innovativsten Volksrechts der Schweiz ist angezeigt. Gabriela Rohner, heute am Aarauer Zentrum für Demokratie tätig, hat einen überwältigenden Ueberblick über die Wirksamkeit von Volksinitiativen vorgelegt. Ihr Zeithorizont ist [...]

Die Schweiz ist eines der wenigen europäischen Länder, das Eltern und Kindern bis heute kaum Freiheiten bei der Wahl der Volksschule einräumt. Auf der Sekundarstufe besitzen 60% der Schweizer Schulen ein Quasi-Monopol, soviel wie in keinem anderen L...

Am 22. Mai begann in Baku der Eurovision Song Contest mit dem ersten Halbfinal. Nichtsdestotrotz geht die Polizei weiterhin mit Gewalt und Verhaftungen gegen friedliche Demonstrationen für mehr Freiheit vor. Auch die meisten Gewissensgefangenen befind...

Am 17. Juni 2012 stimmen wir unter anderem über die gesundheitspolitische Vorlage Managed Care ab. Das Ding war eine echte Zangengeburt. Das zeigt sich auch auf den Internetseiten der Pro- und Contra-Komittees. Auf beiden Seiten sind Vertreter aller ...

An der morgigen Stadtratssitzung werde ich zusammen mit meinem Stadtratskollegen Claude Grosjean einen Vorstoss einreichen, welcher gewährleisten soll, dass die Stadt Bern künftig keine Leistungsverträge mit Organisationen abschliesst, welche eine diskriminierende Personalpolitik betreiben. Insbesondere darf die Personalpolitik der Vertragspartner der Stadt Bern in unseren Augen keine rassistischen, xenophoben, sexistischen oder homophoben Elemente enthalten. Auslöser ist die jüngst bekanntgewordene Entlassung [...]

Zukünftige Schweizer Gaskraftwerke müssen ihre CO?-Emissionen per Gesetz zu 70% im Inland kompensieren. Besser fürs Klima wäre, wenn das CO? gar nicht erst in die Luft gelangen würde. Möglich macht dies die hierzulande noch wenig bekannte Ca...

Es schrieb im Tagesanzeiger die Waadtländer SP-Nationalrätin Cesla Amarelle einen Beitrag mit dem Titel:1 Sinnlose Abstimmungen sind das Ende der Demokratie2 Unabhängig davon, ob Amarelle diesen Titel gewählt hat oder die TA-Redaktion: Er ist idiotisch und komplett falsch. Eine Demokratie … Continue reading →

Die in vielen Kantonen seit dem Jahr 2000 wachsende Zahl der Gemeindefusionen könnte darüber hinwegtäuschen: Ohne die jeweils aktive Einmischung des Kantons läuft nichts. Das hat seinen Grund: Die Entscheidungsträger in den Gemeinden tragen weder ...